Sulzbach ist eine Stadt im Regionalverband Saarbrücken, rund zehn Kilometer nordöstlich der saarländischen Landeshauptstadt gelegen. Altenwald, Brefeld, Hühnerfeld, Neuweiler, Schnappach, Sulzbach-Mitte. Schnappach (früher „St. Ingberter Grube“ genannt) gehörte bis 1973 zu St. Ingbert. Es kam 1974 wie die anderen Ortsteile im Zuge einer Gebietsreform zu Sulzbach.

Das Wappen von Sulzbach zeigt einen silbernen Wellenschrägbalken von rechts oben nach links unten auf blauem Grund. Links oben die Symbole des Bergbaus: Schlägel und Eisen, schräggekreuzt, silbern mit goldenen Stielen. Der silberne Fluss symbolisiert den Sulzbach.

 

Im ehemaligen Schlachthof (heute BauWerkStadt genannt) wurde von der GIU Gesellschaft für Innovation und Unternehmensförderung mbH hochwertige Gewerbefläche zur Verfügung gestellt. Der markante, heute unter Denkmalschutz stehende Kopfgebäude, ist heute noch zu einem Viertel der ehemaligen Fläche erhalten geblieben und verdient besondere Beachtung.

 

Er wurde in der für die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts typischen Backstein-Architektur mit seinen bemerkenswerten Fassadenelementen und seiner strengen Baugliederung errichtet.

 

Aus der Hallenmitte erhebt sich ein quadratischer, zweigeschossiger Turm über dem leicht geneigten Satteldach, der heute als Konferenzraum genutzt wird.Sulzbach ist über die Bundesautobahn 623 (Friedrichsthal–Saarbrücken) an das überregionale Straßennetz angebunden.Die italienische Partnergemeinde von Sulzbach/Saar ist Ravanusa.

 

Knappschaftskrankenhaus Sulzbach

Das Knappschaftskrankenhaus Sulzbach in Sulzbach/Saar ist ein Krankenhaus der Regelversorgung und zugleich ein Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität des Saarlands. Das Hospital verfügt über 8 Fachabteilungen mit 290 Betten.

 

Knappschaftskrankenhäuser dienten ursprünglich der medizinischen Versorgung von Bergleuten. Aufgrund des Steinkohlebergbaus an der Saar bestand dort schon früh Bedarf an entsprechender medizinischer Versorgung, so dass im Jahr 1862 das damals so genannte Lazarett erbaut und eingeweiht wurde.

Seit 1977 ist das Hospital Akademisches Lehrkrankenhaus der Medizinischen Fakultät der Universität des Saarlands. 1987 wurde das heutige Gebäude in Betrieb genommen.

Zusammen mit dem Knappschaftskrankenhaus Püttlingen ist die Klinik heute der Überrest der früheren knappschaftlichen medizinischen Versorgung im Saarland. Weitere Knappschaftskliniken wurden privatisiert.

Das Krankenhaus verfügt über die folgenden Kliniken:

Hinzu kommt das Magen-Darm-Zentrum Saar sowie ein an die Neurologie angegliederte Stroke Unit. Das Krankenhaus ist anerkanntes Multiple Sklerose-Zentrum gemäß Richtlinien der Deutschen Multiple Sklerose-Gesellschaft e.V.

Das Krankenhaus verfügt über 290 Planbetten und rund 620 Mitarbeiter. Die Ausbildung des pflegerischen Personals erfolgt in der krankenhauseigenen Krankenpflegeschule. Jährlich werden ca. 12.500 Patienten stationär und 66.000 ambulant behandelt.

Träger der Klinik ist die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Nachfolgerin der früheren Bundesknappschaft, der Sozialversicherung der Bergleute.

 

RAG Deutsche Steinkohle AG

Die RAG Deutsche Steinkohle AG mit Sitz in Herne ist ein deutsches Unternehmen der Montanindustrie. Sie ist im Jahr 1998 durch den Zusammenschluss der Bergbauunternehmen Ruhrkohle Bergbau AG, Herne und Saarbergwerke AG, Saarbrücken entstanden. Sie ist damit größte Tochterfirma der RAG Aktiengesellschaft und betreibt alle deutschen Steinkohlenbergwerke. Die RAG Deutsche Steinkohle AG unterhält 4 Bergwerke vor allem im Ruhrgebiet. Die RAG Deutsche Steinkohle AG beschäftigt ca. 25.000 Mitarbeiter (2010) und erwirtschaftet einen Jahresumsatz von 3,074 Milliarden Euro (2009). Vorstandsvorsitzender ist Bernd Tönjes.

Bis zur Umorganisation der RAG Aktiengesellschaft lautete die Firmierung des Unternehmens „Deutsche Steinkohle AG“ (DSK).

 

Der Steinkohlenbergbau wird in Deutschland seit langem kontrovers diskutiert. Interessen von Bergbau, Bergleuten, Gewerkschaften, Steuerzahlern, Bergbauzulieferern, bergbaunahen Unternehmen, Anwohnern, von Bergschäden Betroffenen sowie von Konkurrenten auf dem Energiemarkt stoßen aufeinander; diese Stakeholder gewichten Vor- und Nachteile des Steinkohlebergbaus unterschiedlich.

Die RAG erhielt für den Steinkohlebergbau in Deutschland im Jahre 2008 etwa 2,0 Milliarden Euro Subventionen vom Bund. Das entspricht ca. 9,3 % der Gesamtsubventionssumme der Bundesrepublik. Laut 20. Subventionsbericht der Bundesregierung wurden zwischen 1997 und 2006 Hilfen im Gesamtumfang von 29,9 Mrd. Euro vom Bund (3 Mrd. pro Jahr) und weitere 4,9 Mrd. Euro durch das Land Nordrhein-Westfalen (0,5 Mrd. pro Jahr) gezahlt.

Im Februar 2007 einigten sich der Bund, Nordrhein-Westfalen und das Saarland darauf, die Subventionen für den Steinkohlenbergbau 2018 zu beenden. Damit würde faktisch in Deutschland nach 2018 keine Steinkohle mehr gefördert. Am 28. Dezember 2007 trat das „Gesetz zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018 (Steinkohlefinanzierungsgesetz)“ in Kraft. Darin sind für die Jahre 2009 bis 2018 weitere Subventionen in Höhe von 13,9 Milliarden Euro vorgesehen. Zusätzlich zahlt das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 3,9 Mrd. Euro.

Am 20. Juli 2010 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag vorgelegt, der das Auslaufen der Kohlesubventionen bis zum 1. Oktober 2014 vorsah. Nach Kritik aus Deutschland einigte sich der Rat der Europäischen Union am 10. Dezember 2010 darauf, Kohlesubventionen im Rahmen eines Stilllegungsplanes bis zum Jahr 2018 weiter zuzulassen.

 

Allerdings ist eine stärkere Reduktion der Subventionen vorgeschrieben, als bisher in Deutschland vorgesehen war. Im Vergleich zum Jahr 2011 müssen die Förderbeträge bis Ende 2013 um 25 %, bis Ende 2015 um 40 %, bis Ende 2016 um 60 % und schließ?ich bis Ende 2017 um 75 % reduziert werden.

Unterstützer des Bergbaus rechtfertigen die Subventionen vor allem mit der Unabhängigkeit der Energieversorgung und der so gewährleisteten Energiesicherheit. Die weltweiten Reserven der übrigen fossilen Brennstoffe, vor allem Erdöl und Erdgas, sind begrenzt und befinden sich zum Teil in politisch unsicheren Regionen. Zudem sind die Preise für Kohle gestiegen; für Koks-Kohle (= veredelte Steinkohle=)) sogar zeitweise so hoch, dass neue Betriebe in Deutschland ohne Subventionen auskommen würden.

Kritiker der Subventionen entgegnen, dass gerade die Steinkohle in politisch stabilen Staaten (z. B. Südafrika, Australien) sehr kostengünstig (zum Teil im Tagebau) abgebaut werden kann. Die verstärkte Nachfrage nach Koks von asiatischen Ländern könnte sich als nicht nachhaltig herausstellen, da diese Länder starke Anstrengungen unternehmen, ihre eigenen Steinkohlevorräte zu erschließen.

Durch die kostengünstigere Förderung in diesen Ländern könnte der Kohlepreis nach Fertigstellung eigener Förderanlagen wieder sehr stark zurückgehen. Weiterhin kam der Sachverständigenrat Wirtschaft in seinem Jahresgutachten 2003/2004 zu dem Ergebnis, dass die Einstellung der Steinkohlenförderung in Deutschland die Sicherheit der Energieversorgung nicht gefährdet. Außerdem wäre es als Zukunftssicherung viel besser, die Kohle in der Erde zu lassen und die Förderung erst dann wiederaufzunehmen, wenn die Förderung zu Weltmarktpreisen möglich ist oder es zu Lieferengpässen kommt.

 

Ein weiteres häufiges Argument der Befürworter von Bergbausubventionen ist die wirtschaftliche Bedeutung des Steinkohlebergbaus für die Region: Die Bergwerke sichern über Verträge und Aufträge (Material, Maschinen, Transporte, Reparaturen etc.) auch Arbeitsplätze bei Zulieferfirmen und sind in einer strukturschwachen Region ein großer Ausbilder und Arbeitgeber.

Gegner erwidern hier, dass die Subventionen selbst das Entstehen neuer Wirtschaftszweige hemmen, da sie den natürlichen ökonomischen Prozess aufhalten. So führen die Subventionen in den Bergbau zu einer Quersubventionierung der Tochterfirmen der RAG/DSK, die hierdurch ihre Dienstleistungen günstiger anbieten können. Nichtsubventionierte (Klein-)Betriebe werden so benachteiligt. Bezüglich der Ausbildung im Bergbau stellt sich für Kritiker dar, dass der Staat so bis zu zwei Ausbildungen finanziert: Die Ausbildung im Bergbau und die anschließende Umschulung zur Aufnahme einer Tätigkeit in einem anderen Wirtschaftszweig.

 

Fakten und Zahlen zu diesem Thema enthält eine vom Gesamtverband Steinkohle e. V. in Auftrag gegebenen Prognos-Studie, die im Februar 2008 veröffentlicht wurde. Prognos stellt die regionalwirtschaftliche Bedeutung des Steinkohlenbergbaus im Ruhrgebiet dar und untersucht die Auswirkungen verschiedener Szenarien z. B. auf den Arbeitsmarkt. Prognos schreibt im Fazit:

„Aus dem Beschaffungsvolumen der DSK von 2 Mrd. Euro im Ruhrbergbau, von dem 86 % auf NRW entfallen, ergeben sich erhebliche Wertschöpfungseffekte in Zulieferbetrieben der Steinkohle. Nach Modellrechnungen der Prognos AG … werden durch das Bestellvolumen der DSK die Arbeitsplätze von 24.300 Erwerbstätigen im Ruhrrevier und durch die Konsumausgaben der DSK-Beschäftigten von weiteren 2.260 Erwerbstätigen gesichert.

Insgesamt werden damit 53.760 Arbeitsplätze direkt, indirekt oder induziert durch die Kohleförderung gesichert.“ Weiter: „Es bietet sich an, die regionalökonomischen Auswirkungen des Ausstiegs 2018′ mit einem kontinuierlichen Monitoring zu beobachten.

 

Stellt sich in den nächsten Jahren heraus, dass das Tempo einer erfolgreichen Bewältigung des Strukturwandels überschätzt wurde und nichtakzeptable arbeitsmarktliche und soziale Probleme auftreten, so sollte überlegt werden, die Geschwindigkeit zu drosseln, mit der der Bergbau zurückgefahren wird.“

Prognos verweist auch auf die Erfahrungen in England und in der Lausitz, wo es wohl nicht gelungen ist.

 

Gesamtwirtschaftlich ist es zweifelhaft, ob die beträchtlichen Subventionen in die Steinkohle über viele Jahrzehnte einen adäquaten Nutzen für den Steuerzahler haben. Auf der einen Seite steht die finanzielle Sicherung der Region (direkten,- und indirekte Steuereinnahmen der Kommunen, Konsumstützung,Beschäftigungssicherung) und auf der anderen Seite die Bindung von Geldern auf europäischer, Land- und Bundeslandebene, die anderen Zwecken, wie der Erschließung neuer überregionaler Wertschöpfungsprozesse, nicht zur Verfügung steht.

Um die Verhältnismäßigkeit zu verdeutlichen, kann die Höhe der Subventionen allein vom Bund der Anzahl der Beschäftigten gegenübergestellt werden: die etwa 45.600 (2003) Beschäftigen der Deutsche Steinkohle AG wurden mit 57.000 Euro pro Kopf und Jahr (2003) subventioniert; dieses Geld floss dann in die Region/ Gesamtwirtschaft zurück.

 

Unabhängig vom Pro/Contra kann für diese Subvention festgestellt werden, dass hier eine starke Allianz aus Politik und Wirtschaft in Deutschland in der Lage war, dauerhaft hohe Subventionen zu sichern, die in der Folge neben dem eigentlichen Subventionsgegenstand auch starke Retentionskräfte in Politik und Wirtschaft und bei den Beschäftigten bildeten und bis heute erhalten (abhängige Vereinigungen, Institute, Medien).

Der Grund hierfür ist u.a. die hohe Integration in die politische und wirtschaftliche Infrastruktur, der nur abstrakte Bezug des Wählers zu Positionen im Haushaltsbudget, die hohe Anzahl der Beschäftigten und der Mangel an kurzfristig offensichtlichen, alternativen Beschäftigungen.

 

1974 wurde zur Finanzierung des Steinkohleabbaus der Kohlepfennig eingeführt, den deutsche Verbraucher als Preisaufschlag auf die Strompreise zu entrichten hatten. Dies wurde 1994 für verfassungswidrig erklärt und 1996 aufgegeben.

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